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Sicherheitslücken schliessen statt ausnutzen – Nein zum Hessentrojaner!

Die Piratenpartei Hessen kritisiert scharf, dass die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen weiterhin an der Einführung eines Staatstrojaners festhält. Vor allem bei den Grünen sei dies sehr verwunderlich, da deren Mitgliederversammlung sich gegen entsprechende Vorhaben ausgesprochen hat. Statt wie bisher geplant in Form einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und einer Onlinedurchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz (LVerfSchG,HE) sollen die nach […]

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GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme

Nachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen, und Sicherheit in der Digitalen Revolution zu stärken, anstatt beide zu gefährden. »Insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit eröffnet sich ein Kabinett des Schreckens.«, erklärt Jürgen Erkmann, Datenschutzexperte und einer der

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GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme

Nachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen, und Sicherheit in der Digitalen Revolution zu stärken, anstatt beide zu gefährden. »Insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit eröffnet sich ein Kabinett des Schreckens.«, erklärt Jürgen Erkmann, Datenschutzexperte und einer der

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Piraten nehmen Kurs auf den Landtag / Kandidierenden Liste gewählt / Programm verabschiedet

Auf ihrem Landesparteitag in Wabern-Harle haben die PIRATEN am 17. und 18. Februar 2018 Kurs auf die Landtagswahlen im Herbst gesetzt. Neben dem Beschluss eines gut 15-seitigen Wahlprogramms haben sie auch ihre Kandidierenden Liste aufgestellt. Angeführt wird diese von dem Datenschützer Jürgen Erkmann aus Frankfurt, Robin Geddert aus Vellmar und Michael Behrendt aus Korbach. Insgesamt

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Big Brother Award 2018: PIRATEN nominieren Schwarz-Grüne-Fraktion

Die Piratenpartei Hessen hat die hessischen Landtagsfraktionen von CDU und B90/Die Grünen bei DigitalCourage e.V. zum Big Brother Award 2018 angemeldet. Dr. Michael Weber, Politischer Geschäftsführer des PIRATEN, erklärt die Nominierung damit, dass »Schwarz-Grün« selbst für die Verhältnisse der hessischen CDU weit am angeblichen Ziel vorbei schießt: »Aufgabe des Staates ist es, Menschen vor Sicherheitslücken

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Michael Kittlaus - Foto: Joachim S. Mueller

Fels in der Brandung der Piratenpartei Hessen

Nachruf des Landesverbandes Hessen, Piratenpartei Deutschland Die Piratenpartei Deutschland trauert um Michael Kittlaus, der nach langer, schwerer Krankheit am 16.1.2018 verstorben ist. Michael Kittlaus war stets im Einsatz für die Piratenpartei, ob als Mitglied des hessischen Landesvorstands, Mitglied des Kreisvorstands Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald, Mitglied des Kreistages Darmstadt-Dieburg oder bundesweit in der AG Tellerrand zur Innerpolitischen Bildung und

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Hessische Novelle zum Verfassungsschutzgesetz

Piratenpartei kritisiert in Zusammenarbeit mit etlichen anderen Organsisationen den Entwurf der hessischen Regierungskoalition zum hessischen Verfassungsschutzgesetz In einer gemeinsamen Erklärung mit über einem Dutzend Nichtregierungsorganisationen kritisiert die hessische Piratenpartei die geplanten Änderungen am Verfassungsschutzgesetz aufs Schärfste. Michael Weber, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Hessen, erklärt: \“Es gab in den letzten Jahren selten einen Gesetzesentwurf, der auf

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Hessische Piraten wählen neuen Vorstand

Auf ihrem Parteitag auf der Burg Hessenstein haben die hessischen Piraten einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden Herberst Förster als Vorsitzender (94%, Frankfurt) und Nicole Staubus als Schatzmeisterin (100%, Frankenberg). Neu im Vorstand sind Michael Behrendt (Stellvertretender Vorsitzender, 88%, Korbach), Dr. Michael Weber (Politischer Geschäftsführer, 66%, Marburg), Daniél Mula-Kerkmann (Generalsekretär, 61%, Schlüchtern) sowie

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Spitzenkandidaten Bundestagswahl 2017

Sebastian Alscher Spitzenkandidat auf Bundesebene

Auf dem Bundesparteitag in Düsseldorf wurde – neben vielen Anträgen zum Programm – auch über die Frage abgestimmt, ob es einen oder mehere Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl geben soll. Die Entscheidung viel auf ein  Trio aus einer Kandidatin und zwei Kandidaten, die nun bundesweit aus Spitzenkandidaten auftreten werden. Einer davon ist Sebastian Alscher, Nummer 1

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