Die Piratenpartei Hessen benötigt 1000 Unterstützerunterschriften um an der Landtagswahl teilnehmen zu dürfen! Wenn Du in Hessen wahlberechtigt und uns darin unterstützen möchtest, dass wir auf dem Wahlzettel zur hessischen Landtagswahl am 28. Oktober 2018 zu finden sein werden, dann: lade Dir das Formular für die Landesliste runter. check auch mal, ob es Direktkandidaten in […]
Am 28.10.2018 die Wahl haben! Read More »
AllgemeinDie Piratenpartei Hessen kritisiert scharf, dass die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen weiterhin an der Einführung eines Staatstrojaners festhält. Vor allem bei den Grünen sei dies sehr verwunderlich, da deren Mitgliederversammlung sich gegen entsprechende Vorhaben ausgesprochen hat. Statt wie bisher geplant in Form einer Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) und einer Onlinedurchsuchung im hessischen Verfassungsschutzgesetz (LVerfSchG,HE) sollen die nach
Sicherheitslücken schliessen statt ausnutzen – Nein zum Hessentrojaner! Read More »
Allgemein, Pressemitteilungen
Seit dem 25. Mai sammelt der hessische Landesverband der Piratenpartei auf und um den Hessentag herum die vom Gesetzgeber vorgeschriebenen 1000 Unterstützerunterschriften für die kommende Landtagswahl. Diese Regelung betrifft alle nicht im hessischen Landtag vertretenen Parteien, die zur Landtagswahl am 28. Oktober 2018 in Hessen antreten möchten. Die Unterschriften müssen bis zum 20. August beglaubigt
Mehr Politik, als die Polizei erlaubt? Piratenpartei fliegt vom Hessentag 2018 Read More »
Aktiv werden, Allgemein, Landtagswahl
Unter dem Titel „Verfassungsbruch in Gesetzesform?“ fand am 17. April 2018 im historischen Saal des Marburger Rathauses eine weitere Gemeinschaftsaktion des Bündnisses von 24 Organisationen gegen die von den schwarz-grünen Landtagsfraktionen in Wiesbaden eingebrachte Verfassungsschutzgesetzesnovelle statt – diesmal stellvertretend organisiert vom Landesverband Hessen der Piratenpartei und der Humanistischen Union in Form einer gut anderthalbstündigen Podiumsdiskussion.
Verfassungsbruch in Gesetzesform? Read More »
Allgemein, Landesverband, LandtagswahlDas Auslaufen der Übergangsfrist der EU-Verordnung 2016/679, besser bekannt als DSGVO, und der EU-Richtline 2016/680, JI-Richtlinie, zwingen auch den hessischen Gesetzgeber zum Handeln. An sich eine hervorragende Gelegenheit das in die Jahre gekommene Hessische Datenschutzgesetz (HDSG) ins 21. Jahrhundert zu bringen und Hessen wieder zum Vorreiter in Richtung Datenschutz zu machen – man beachte den
Entwurf des hessischen Informationsfreiheitsgesetzes – eine Kritik Read More »
AllgemeinNachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen, und Sicherheit in der Digitalen Revolution zu stärken, anstatt beide zu gefährden. »Insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit eröffnet sich ein Kabinett des Schreckens.«, erklärt Jürgen Erkmann, Datenschutzexperte und einer der
GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme Read More »
Allgemein, PressemitteilungenNachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen, und Sicherheit in der Digitalen Revolution zu stärken, anstatt beide zu gefährden. »Insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit eröffnet sich ein Kabinett des Schreckens.«, erklärt Jürgen Erkmann, Datenschutzexperte und einer der
GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme Read More »
Allgemein, Pressemitteilungen
Liebe Demokraten, bei -7°C haben mehrere Hände voll Piraten sich in Wiesbaden heute früh ab ca. 9 Uhr gemeinsam mit vielen anderen \“den Hintern abgefroren\“: Vertreter von insgesamt 23 Organisationen sind in einer Mahnwache gegen die geplante schwarz-grüne Novelle zum Verfassungsschutzgesetz in Hessen angetreten. Viele Teilnehmer waren von weit her angereist und das mitten in
Mahnwache gegen das neue Verfassungsschutzgesetz Read More »
Allgemein
Nachruf des Landesverbandes Hessen, Piratenpartei Deutschland Die Piratenpartei Deutschland trauert um Michael Kittlaus, der nach langer, schwerer Krankheit am 16.1.2018 verstorben ist. Michael Kittlaus war stets im Einsatz für die Piratenpartei, ob als Mitglied des hessischen Landesvorstands, Mitglied des Kreisvorstands Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald, Mitglied des Kreistages Darmstadt-Dieburg oder bundesweit in der AG Tellerrand zur Innerpolitischen Bildung und
Fels in der Brandung der Piratenpartei Hessen Read More »
Allgemein, PressemitteilungenAhoi die Landtagswahl 2018 steht vor der Tür und wir haben reichlich zu tun. Wir sind die Mitmachpartei! Bring auch du dich mit deinen Vorstellungen und deinem Hintergrundwissen ein und feile mit uns an unserem neuen Wahlprogramm in Hessen! Zwecks Arbeitsaufwandsminimierung wir haben das 2013er Programm zur Grundlage genommen und in 4 Themenblöcke eingeteilt: Mehr
Programm-BarCamp: 16./17. Dez. 2017 jeweils ab 10:00Uhr im Olof Palme Haus in Kassel Read More »
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