75 Jahre sind nun nach der gesamtdeutschen Kapitulation vergangen und damit auch seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Der achte Mai wahrt als Gedenktag die Erinnerung an das nationalsozialistische Regime. Ein Grund für die PIRATEN Hessen, allen Kriegs- und NS-Opfern zu gedenken. Die Piratenpartei Hessen erinnert daran, dass die demokratische Grundordnung Deutschlands keine Selbstverständlichkeit ist. […]
In den Augen der Piratenpartei Hessen gehören Krankenhäuser in öffentliche Hand, niemals in private. Hintergrund: Die Rhön Klinikum AG will ihre Anteile des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) an Asklepios verkaufen. Bis 2019 hinderte die sogenannte ‚Change-of-Control‘-Klausel mit der hessischen Landesregierung sie noch daran, doch Rhön weigerte sich, sie zu verlängern. Das Land Hessen hat
Piraten rufen zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und gegenseitiger Solidarität auf! Die Corona-Pandemie breitet sich aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die Zahl an Infizierten weiter an. Die Piratenpartei Hessen ruft daher alle dazu auf, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und größere Menschenmassen sowie unnötige soziale Kontakte zu meiden. Nur wenn es uns
Solidarität = Nachbarschaftshilfe Read More »
Allgemein
Diese Mitteilung wurde ursprünglich auf der Seite des Bundesverbandes der Piratenpartei veröffentlicht. Genau ein Jahr ist es heute her, dass das EU-Parlament die umstrittene Urheberrechtsreform inklusive der in Artikel 13 bzw. jetzt Artikel 17 vorgeschriebenen Uploadfilter angenommen hat – und das trotz massiver Kritik von Experten, über 150.000 Demonstranten allein am 23. März 2019 [1]
1 Jahr Urheberrechtsreform: PIRATEN veröffentlichen Übersichtsseite Read More »
Aus dem Bund, Aus dem EU-Parlament, News, Pressemitteilungen
Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele Deutsche dazu bereit, diese Dinge in Kauf zu nehmen. Immer mehr Staaten nutzen die Handy-Überwachung als Möglichkeit zur Eindämmung des Virus. Die Piratenpartei Hessen reagiert darauf alarmiert: Eine Pandemie ist keine Ausrede für eine Massenüberwachung. „Manche sind der Ansicht,
Vorratsdatenspeicherung, die Weitergabe von Gesundheitsdaten, gar die Aufhebung des Datenschutzes: In Zeiten der Corona-Pandemie sind viele Deutsche dazu bereit, diese Dinge in Kauf zu nehmen. Immer mehr Staaten nutzen die Handy-Überwachung als Möglichkeit zur Eindämmung des Virus. Die Piratenpartei Hessen reagiert darauf alarmiert: Eine Pandemie ist keine Ausrede für eine Massenüberwachung. „Manche sind der Ansicht,
Vor wenigen Tagen wurde die US-amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning aus der Beugehaft entlassen. Für die Piratenpartei Hessen ein begrüßenswertes Ereignis. Doch nach wie vor befinden sich Whistleblower auf der gesamten Welt in Gefängnissen – für Straftaten, die keine Straftaten sein sollten, finden die PIRATEN. Zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen am 18. März
Vor wenigen Tagen wurde die US-amerikanische Whistleblowerin Chelsea Manning aus der Beugehaft entlassen. Für die Piratenpartei Hessen ein begrüßenswertes Ereignis. Doch nach wie vor befinden sich Whistleblower auf der gesamten Welt in Gefängnissen – für Straftaten, die keine Straftaten sein sollten, finden die PIRATEN. Zum Aktionstag für die Freiheit der politischen Gefangenen am 18. März
Die EU-Urheberrechtsreform, TERREG, das NetzDG – die Möglichkeiten zur Kontrolle von Online-Inhalten sind vielfältig. Zum Welttag gegen Internetzensur am zwölften März macht die Piratenpartei Hessen auf die Gefahren dieser Regelungen aufmerksam. Falschinformationen, Hassrede und Verletzungen des Urheberrechts können mit anderen Mitteln eingedämmt werden. Das NetzDG (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) hat die Piratenpartei bereits hinsichtlich der möglichen Einschränkung der
PIRATEN Hessen zum Welttag gegen Internetzensur: Es gibt bessere Lösungen Read More »
Pressemitteilungen
Die Piratenpartei Hessen appelliert an den Gründungsgedanken der Europäischen Union. Zur aktuellen Lage an der EU-Außengrenze rufen die PIRATEN Hessen zu mehr Humanität in den betroffenen Gebieten auf. Die aktuellen militärischen Operationen helfen weder den schutzsuchenden Kriegsflüchtlingen, noch tragen sie zur Deeskalation der Lage bei. Es bedarf einer gesamteuropäischen menschenwürdigen Lösung, um flüchtenden Menschen Schutz
PIRATEN Hessen zur Lage an der EU-Außengrenze: „Es ist eine Schande für uns alle.“ Read More »
Pressemitteilungen