So, jetzt haben wir den Koalitionssalat! Unsere schwarz-grüne Landesregierung präsentiert kurz vor Weihnachten ihre Regierungspläne. Und wir schauen, was sie aus ihrem Sack auspackt.
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Allgemein
Am 08. und 09.12.2018 fand in Frielendorf der Landesparteitag der Piratenpartei Hessen statt. Mit großer Mehrheit wurde zur Vorsitzenden Martina Scharmann aus dem Kreisverband Frankfurt gewählt. Sie übernimmt dieses Amt von Herbert Förster, ebenfalls aus Frankfurt. Herbert Förster trat nicht erneut zur Vorstandswahl an, er konzentriert sich nun politisch auf sein Mandat als Stadtverordneter im
Neuer Landesvorstand gewählt Read More »
Allgemein, Pressemitteilungen
Am kommenden Wochenende, den 8. und 9. Dezember findet im Vereinsheim des Sportvereins Tuspo Obergrenzebach der Landesparteitag LPT18.2 statt – mit Vorstandswahlen. Weitere Informationen finden sich wie immer im Wiki. Fotos: Annette Schaper-HergetLizenz: CC mit Namensnennung: https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/
Landesparteitag LPT18.2 am 8./9. Dezember in Frielendorf Read More »
Partei, Termine
Obwohl die Parteibasis der hessischen Grünen den Einsatz eines Staatstrojaners in der Ende 2017 erstmals vorgelegten Verfassungsschutzgesetzesnovelle auf ihrem Landesparteitrag (knapp) mehrheitlich abgelehnt hatte, ist das Vorhaben inzwischen Gesetz, denn die grüne Landtagsfraktion hat sich eiskalt über den Beschluss der Parteibasis hinweggesetzt. Ich persönlich hatte dieses Verhalten im Rahmen meiner Landtagswahl-Direktkandidatur zum Anlass genommen, eine
Hessentrojaner: Offener Brief an die Landtagsfraktion von B90/Die Grünen Read More »
Allgemein
Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf Verwaltungsrecht spezialisierte Kanzlei Spengler mit der Vorbereitung beauftragt. Der »Hessentrojaner« ist Teil des neugefassten Hessischen Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit
PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner Read More »
Allgemein, Landtagswahl, News, Pressemitteilungen
Das Bündnis Transparentes Hessen hatte eine Befragung ihres Bündnispartners Bund der Steuerzahler Hessen veröffentlicht, der die Positionen der Parteien zu Informationsfreiheit und Transparenz widerspiegeln soll. Leider wurden auch wieder nur die \“üblichen Verdächtigen\“ plus Freie Wähler berücksichtigt, so dass ich erneut unsere Position nachreichen möchte. Um es vorweg zu nehmen: Wenig überraschend ist uns Informationsfreiheit, gerade
Transparentes Hessen – unsere Antworten Read More »
Allgemein, Landtagswahl, News
Die Wikimedia Deutschland hat einen Wahl-O-Maten (https://hessen.digital-o-mat.de/) für digitale Fragen herausgegeben. Leider hat sie sich dazu entschlossen, nicht alle Parteien zu befragen, sondern nur die \“üblichen Verdächtigen\“. Macht nichts – haben wir uns gedacht und veröffentlichen unsere Antworten nebst Begründung halt an dieser Stelle. Der Wikimedia haben wir unsere Antworten (nachträglich) natürlich auch zur Verfügung
Digital-O-Mat jetzt auch mit PIRATEN – quasi Read More »
Allgemein, Landtagswahl, News
Plakatkampagne der Piratenpartei Hessen Wahlplakate feiern oft das Blaue vom Himmel. Die kurzen Schlagworte und Versprechungen gehen oft an den Wählerinnen und Wählern vorbei. Kann man sich auf Plakataussagen verlassen? Sind die Aussagen in ihrer Kürze noch aussagekräftig? Und interessieren sie die Leute wirklich? Auf ein Plakat passt nicht viel: Kopf, Spruch, Partei, oder
Software bestimmt unser Leben. Ob als Betriebssystem in Smartphones und Computern oder als Firmware diverser elektronischer Gebrauchsgegenstände vom schnöden Kühlschrank bis zum modernen Auto – Software ist in unserem Alltag allgegenwärtig im Einsatz. Heute, am 15. September 2018 ist es wieder so weit: Wir schreiben wieder einmal den „Tag der freien Software“ (Software Freedom Day),
Zum „Software Freedom Day“: Warum freie Software wichtig ist… Read More »
AllgemeinAm Donnerstag Abend präsentierten die PIRATEN Offenbach den überraschten Besuchern des Donnerstag-Marktes auf dem Goetheplatz eine dystopische Szene. Martialisch anmutende Wachleute trugen gruselig leuchtende Kameras an den Passanten vorbei, während per Megaphon der Überwachtungstag ausgerufen wurde. Ein scheinbar unbeteiligter Biertrinker wurde verhaftet, weil mittels Big Data ein Algorithmus ihn als „Gefährder“ eingestuft hatte. Was zunächst
Theater gegen Überwachung Read More »
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