Jeweils am 1. Montag des Monats um 20:00 Uhr treffen sich die hessischen PIRATEN zu einem virtuellen Stammtisch auf Jitsi zum Austausch. Freibeuter und Interessierte sind natürlich herzlich willkommen! Klickt einfach hier: Hessischer Piraten-Stammtisch Man kann den normalen Web-Browser verwenden, wobei Google Chrome der Vorzug zu geben ist. Oder man nutzt einen Jitsi-Player, den man als […]
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Allgemein, Termine
Vor einigen Wochen hatten wir Euch zum Landesparteitag des Hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland am 31.10.2020 und zur Aufstellungsversammlung für die hessische Liste der Piraten zur Bundestagswahl 2021 am 01.11.2020 eingeladen. Dann fingen die Corona-Infektionen an zu steigen. Als Landesvorstand haben wir das mit Sorge beobachtet und getan, was Piraten machen, wenn sie kritische Entscheidungen
Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst, neue Sitzungsformen von kommunalen Parlamenten wie z.B. Videokonferenzen zuzulassen. Die Piratenpartei Hessen findet, dass das längst hätte passieren müssen und fordert, dass dringend nachgebessert wird. Die Digitalisierung muss endlich in der Kommunalpolitik
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat das Verfassungsgericht die Beschwerde an viele Bundes- und Landesbehörden weitergeleitet. Bis zum 30. September 2020 können sie nun Stellungnahmen dazu einreichen. „Die Einladung an Behörden und Parlamente, Stellungnahmen
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner Read More »
News, Pressemitteilungen
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die Grundrechte zu erinnern. Sie stellt ihre Verteidigung und Weiterentwicklung in den Mittelpunkt und fordert die Einführung eines Feiertags am 23. Mai. Die PIRATEN sagen ganz klar: Das Grundgesetz ist der ultimative Gegenentwurf
PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes Read More »
Pressemitteilungen
Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu sei ein zu großer Einfluss des türkischen Staates. Die Piratenpartei Hessen begrüßt diese Entscheidung, sieht den Spezialfall DITIB allerdings nur als Symptom eines allgemeinen Problems: Für die Durchführung bekenntnisgebundenen Religionsunterrichts an Schulen benötigt der Staat
Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert Read More »
Pressemitteilungen
Piraten rufen zur Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen und gegenseitiger Solidarität auf! Die Corona-Pandemie breitet sich aus. Ungeachtet der zahlreichen inzwischen eingeleiteten Maßnahmen steigt die Zahl an Infizierten weiter an. Die Piratenpartei Hessen ruft daher alle dazu auf, den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und größere Menschenmassen sowie unnötige soziale Kontakte zu meiden. Nur wenn es uns
Solidarität = Nachbarschaftshilfe Read More »
Allgemein
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte verhindert werden können, sagt die Piratenpartei Hessen. Sie fordert höhere Investitionen in die IT von Kommunen und öffentlicher Einrichtungen. „Die Kommunen fahren mit minimalistischen IT-Budgets“, sagt Gregory Engels, Stadtverordneter der PIRATEN Offenbach.
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen Read More »
Pressemitteilungen
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen Endgeräten oder PCs mitzeichnen kann. In Österreich plante die türkis-blaue Regierung Ähnliches im Rahmen ihres „Sicherheitspakets“. Vergangenen Mittwoch erklärte das österreichische Verfassungsgericht einen Großteil dieser Gesetzesmaßnahmen als verfassungswidrig – darunter auch den
Hiermit laden wir Euch herzlich zum Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ein. Dieser findet am Samstag, den 30.11.2019 ab 10.00 Uhr in Bad Homburg statt: Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40, 61350 Bad Homburg. Die Akkreditierung ist ab 09.30 Uhr möglich. Das Ende der Versammlung ist für 17.00 Uhr vorgesehen. ACHTUNG: Der Landesparteitag ist öffentlich, d.h. Gäste
30.11.2019 Landesparteitag der Piraten Hessen in Bad Homburg Read More »
Allgemein, Termine