Die Proteste im Iran mobilisieren seit vielen Monaten die iranische Gesellschaft quer durch alle sozialen und ethnischen Gruppen und Schichten. Die Wut, die die Menschen im Iran auf die Machthaber haben, welche ihnen die Hoffnungen und Chancen auf eine bessere Zukunft seit Jahrzehnten geraubt haben, treibt sie an. Im Iran kann man erkennen, dass es […]
Kürzlich ging es durch die Presse: Mittlerweile plant die Bundesregierung, auch Geheimdiensten die Installation von Trojanern zu erlauben, unter anderem um Messenger zu überwachen [1]. Die geplante Ermächtigung betrifft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und die Verfassungsschutzämter der Länder. Überwachung und Trojaner sind auch das Thema dieses Beitrags.
Epidemie des Überwachungswahns Read More »
Allgemein
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die Grundrechte zu erinnern. Sie stellt ihre Verteidigung und Weiterentwicklung in den Mittelpunkt und fordert die Einführung eines Feiertags am 23. Mai. Die PIRATEN sagen ganz klar: Das Grundgesetz ist der ultimative Gegenentwurf
PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes Read More »
Pressemitteilungen
Was ist der Hessentrojaner? Ein Trojaner ist eine Schadsoftware, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort alles mitschneiden kann. Seit fast einem Jahr ist das Polizeigesetz der schwarz-grünen Landesregierung in Kraft, das es der Polizei erlaubt, Schadsoftware heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers zu spielen
Wir ziehen gegen den Hessentrojaner vor das Bundesverfassungsgericht! Read More »
Allgemein
Do. 18.4., 19.00 Uhr, Frankfurt, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24 Diskussion von Dr. Patrick Breyer und @Kattascha (Katharina Nocun): “Deine Daten, Deine Freiheit”. Das Recht auf Privatsphäre soll die Machtlosen vor Missbrauch durch die Mächtigen in Staat und Konzernen schützen. Doch meistens fühlen wir uns ohnmächtig und allgegenwärtiger Beobachtung ausgeliefert. Katharina Nocun und Dr. Patrick
18.4. Diskussion \“Deine Daten, Deine Freiheit\“ Read More »
EUROPAWAHL 2019, Termine