Wir halten die Software hessenDATA von Palantir für das Öffnen der Büchse der Pandora und freuen uns über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Verwendung untersagt.
Die EU-Kommission plant, mit der Chatkontrolle die Grundrechte einzuschränken.
Die Piratenpartei kämpft gegen die Einführung dieser Überwachungsmaßnahmen.
Chatkontrolle: Wir dürfen unsere Grundrechte nicht leichtfertig verspielen Read More »
Netzpolitik, Pressemitteilungen
Demokratie sichert uns die Freiheit des Individuums. Wir müssen uns für den Erhalt und die Stärkung der Demokratie einsetzen
Die Demokratie sind wir! Read More »
GesellschaftIm Bundestag erklären Politiker, sie seien ja auch gegen Chatkontrolle, finden das ganz schlimm. Nur bleibt es bei Worten – getan wird erstmal nichts.
Chatkontrolle: Verkehrte Welt im Bundestag Read More »
Netzpolitik
Wir erklären, warum die Abschaffung des digitalen Briefgeheimnisses schlecht ist. Das möchte die EU-Kommission nämlich mit Chatkontrollen erreichen.
Die Abschaffung des Digitalen Briefgeheimnisses Read More »
Aus dem EU-Parlament, Netzpolitik
EU-Kommissarin Ylva Johansson biegt sich die Argumente zurecht, um die Chatkontrolle durchzusetzen – zum Schaden der EU-Bürger
EU-Kommissarin Johansson verwirrt mit Aussagen zur Chatkontrolle Read More »
Aus dem EU-Parlament, Netzpolitik
In vielen Ländern, auch in Deutschland, leben Sexarbeiterinnen an der Armutsgrenze und sind daher besonders anfällig für Gewalt und Ausbeutung.
Gleichberechtigung für alle! Read More »
Piratengedanken
Die Parteibasis hat entschieden: Sieben motivierte Mitglieder der Piratenpartei stellen den neuen Landesvorstand. Mit dabei sind erfahrene, aber auch neue Gesichter. Der bisherige Vorsitzende Pawel Borodan übergab den Staffelstab an seinen Stellvertreter des vergangenen Vorstands, Sebastian Alscher. „Ich wünsche Sebastian als neuen Vorsitzenden viel Erfolg!“, gratuliert Pawel zum Abschied. „Bei den hessischen Piraten und allen
Mit dem neuen Vorstand in die Landtagswahl! Read More »
Landesverband, Landtagswahl, Partei
Natürlich, die Ampel-Regierung ist mit einer großen Hypothek aus 16 Jahren Merkel angetreten. Mittlerweile hat man aber viele Möglichkeiten genutzt, eigene Fehler zu machen oder Dinge schlicht zu unterlassen. Ein Kommentar des Themenbeauftragten für Energiepolitik, Guido Körber. Energie-Jetset Wirtschaftsminister Habecks Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten hat wenig überraschend keine Schwemme an billigem Flüssiggas gebracht.
Energiepolitik der Bundesregierung – Zwischenzeugnis: Versetzung gefährdet Read More »
Allgemein, Aus dem Bund, Piratengedanken
Ahoi liebe Piraten, hiermit laden wir Euch herzlich zum nächsten Landesparteitag der Piratenpartei Hessen ein.Die Versammlung findet am 5. November 2022 in der Erlenbach-Halle in Bad Homburg v. d. Höhe statt (Josef-Baumann-Straße 15) und startet um 10.00 Uhr. Die Veranstaltung endet spätestens nach einem zweiten Sitzungstag am 6.11.2022, an diesem Tag findet die Veranstaltung im
Einladung zum Landesparteitag 2022.1 am 5./6.11.2022 in Bad Homburg Read More »
Partei, Termine