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Hessentrojaner: Offener Brief an die Landtagsfraktion von B90/Die Grünen

Obwohl die Parteibasis der hessischen Grünen den Einsatz eines Staatstrojaners in der Ende 2017 erstmals vorgelegten Verfassungsschutzgesetzesnovelle auf ihrem Landesparteitrag (knapp) mehrheitlich abgelehnt hatte, ist das Vorhaben inzwischen Gesetz, denn die grüne Landtagsfraktion hat sich eiskalt über den Beschluss der Parteibasis hinweggesetzt. Ich persönlich hatte dieses Verhalten im Rahmen meiner Landtagswahl-Direktkandidatur zum Anlass genommen, eine […]

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PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner

Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf Verwaltungsrecht spezialisierte Kanzlei Spengler mit der Vorbereitung beauftragt. Der »Hessentrojaner« ist Teil des neugefassten Hessischen Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit

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Zum „Software Freedom Day“: Warum freie Software wichtig ist…

Software bestimmt unser Leben. Ob als Betriebssystem in Smartphones und Computern oder als Firmware diverser elektronischer Gebrauchsgegenstände vom schnöden Kühlschrank bis zum modernen Auto – Software ist in unserem Alltag allgegenwärtig im Einsatz. Heute, am 15. September 2018 ist es wieder so weit: Wir schreiben wieder einmal den „Tag der freien Software“ (Software Freedom Day),

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