HessenTrojaner

Hessendata – chinesische Methoden halten Einzug auch in Hessen

„Britische Polizei erhält Zugriff auf verschlüsselte Kommunikation“ (Artikel von heise) „Chinesin musste nach einer Schönheitsoperation neue Authentifizierungen bei zahlreichen Diensten beantragen!“ (Artikel von heise) „Kameras werden die neuen Lehrer in China. Sie studieren die Gesichtsausdrücke der Schüler während des Unterrichts ganz genau“ (Tagesspiegel) Über Nachrichten wie diese gruseln wir uns immer häufiger. Aber viele Leute […]

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Allgemein

Wir ziehen gegen den Hessentrojaner vor das Bundesverfassungsgericht!

Was ist der Hessentrojaner? Ein Trojaner ist eine Schadsoftware, die heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers gespielt wird und dort alles mitschneiden kann. Seit fast einem Jahr ist das Polizeigesetz der schwarz-grünen Landesregierung in Kraft, das es der Polizei erlaubt, Schadsoftware heimlich auf den PC oder das Handy eines Nutzers zu spielen

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Allgemein

Oh Wunder! Hacker greifen Daten ab und die, die Staatstrojaner fordern, wundern sich!

Nun ist es mal wieder passiert: Eine Hackerattacke auf Politiker und Promis hat private Daten abgesaugt und sie ins Internet gestellt. Die Aufregung ist groß! Nun beklagen diverse Politiker, dass unsere Demokratie angegriffen worden sei. So spricht Bundesjustizministerin Katarina Barley von einem \“schwerwiegenden Angriff auf das Recht auf Privatsphäre und damit einen Grundpfeiler unserer Demokratie\“.

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Allgemein, Partei

Hessentrojaner: Offener Brief an die Landtagsfraktion von B90/Die Grünen

Obwohl die Parteibasis der hessischen Grünen den Einsatz eines Staatstrojaners in der Ende 2017 erstmals vorgelegten Verfassungsschutzgesetzesnovelle auf ihrem Landesparteitrag (knapp) mehrheitlich abgelehnt hatte, ist das Vorhaben inzwischen Gesetz, denn die grüne Landtagsfraktion hat sich eiskalt über den Beschluss der Parteibasis hinweggesetzt. Ich persönlich hatte dieses Verhalten im Rahmen meiner Landtagswahl-Direktkandidatur zum Anlass genommen, eine

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Allgemein

PIRATEN erheben Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner

Kurz vor der Landtagswahl hat die Piratenpartei Hessen beschlossen, vor dem Bundesverfassungsgericht Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten »Hessentrojaner« zu erheben. Sie hat die auf Verwaltungsrecht spezialisierte Kanzlei Spengler mit der Vorbereitung beauftragt. Der »Hessentrojaner« ist Teil des neugefassten Hessischen Polizeigesetzes, das der hessischen Landespolizei das Eindringen in Smartphones und Computer durch Ausnutzung von Sicherheitslücken erlaubt. Damit

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Allgemein, Landtagswahl, News, Pressemitteilungen

Theater gegen Überwachung

Am Donnerstag Abend präsentierten die PIRATEN Offenbach den überraschten Besuchern des Donnerstag-Marktes auf dem Goetheplatz eine dystopische Szene. Martialisch anmutende Wachleute trugen gruselig  leuchtende Kameras an den Passanten vorbei, während per Megaphon der Überwachtungstag ausgerufen wurde. Ein scheinbar unbeteiligter Biertrinker wurde verhaftet, weil mittels Big Data ein Algorithmus ihn als „Gefährder“ eingestuft hatte. Was zunächst

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News

Sind wir auf dem Weg in den Überwachungsstaat?

In letzter Zeit häufigen sich gruselige Berichte, wie in China der Überwachungsstaat ausgebaut wird: Überall gibt es Überwachungskameras, die mit Gesichtserkennung gekoppelt werden. Die chinesische Regierung kann gezielt aus einer großen Menschenmenge polizeilich gesuchte Personen herausfinden. Sie scannt E-Mails und Chats in sozialen Netzwerken, erfasst alle Bezahlvorgänge, Überweisungen, Reisen und Telefonate und sammelt die Daten

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Allgemein
Björn Semrau und Jürgen Erkmann wollen das Internet retten

Europa trifft Hessen in Rheinland-Pfalz – Save the Internet

Am Rande der 10-Jahres-Feier des Landesverbands Rheinlandpfalz trafen sich Björn Semrau, Experte für Außen- und Sicherheitspolitik auf der Europaliste und Jürgen Erkmann, Spitzenkandidat für die Hessische Landtagswahl, um ein Statement gegen Uploadfilter und eine \“Leistungsschutzrecht\“ genannte Linksteuer zu setzen. Beide sind sich einig, dass die hervorragende Arbeit von Julia Reda fortgesetzt werden muss, nicht nur im

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