Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung (\“positionierendes virtuelles Meinungsbild\“ in der förmlichen Sprache der innerparteilichen Online-Basisdemokratie) eine Position zum Thema \“Impfen und Immunität\“ bezogen.
Die PIRATEN \“befürworten eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung\“. Dies soll in \“Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO)\“ erfolgen. Wichtige Schritte dazu sollen mehr Aufklärung sowie eine erweiterte Kostenübernahme sein.
\“Diese Grundsatzpositionierung erfolgt zwar auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie aber bezieht sich ausdrücklich auf Impfungen im Allgemeinen, insbesondere auch auf die lang erprobten und bewährten Standard-Impfungen. Wir möchten hier als politische Partei keinesfalls Empfehlungen für oder gegen einen noch im Zulassungsprozess befindlichen Corona-Impfstoff geben.\“ erklärt Matthias Pfützner, Politischer Geschäftsführer aus dem Vorstand der hessischen Piratenpartei.
Eine generelle Impfpflicht lehnt die Partei ab. Die informierte Selbstbestimmung der Betroffenen halten die PIRATEN für ein \“äußerst hohes Gut\“. Verbindliche Vorgaben für bestimmte Berufsgruppen oder für Kleinkinder (bei denen informierte Selbstbestimmung keine realistische Alternative ist) sollen jedoch möglich sein.
Der Idee eines \“Immunitätsausweises\“, der vormals infizierte Personen mit Privilegien ausstattet, erteilt die Piratenpartei eine klare Absage. Sie fürchtet \“gefährliche Fehlanreize\“ und verweist – nun mit klarem Bezug zur Covid-Pandemie – auch auf die bestehende Unsicherheit.
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist online einsehbar [1].
[1] https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=30341&