Das Bedingungslose Grundeinkommen (kurz: BGE) ist kein Konzept, das erst kürzlich entstanden ist. Bereits 1516 findet sich der Gedanke eines Einkommens für jeden Bürger in dem Roman „Utopia“ von Thomas Morus (1478-1535). Über die Jahrhunderte hinweg wurde der Gedanke ausgefeilt, mit Beginn des 20. Jahrhunderts entstanden erste konkrete Konzepte. Der Ansatz bleibt immer gleich: Jeder […]
Zum Welttag der sozialen Gerechtigkeit am 20.02. macht die Piratenpartei Hessen auf die in Deutschland vorherrschenden sozialen Veränderungen aufmerksam. Dieser Gedenktag wurde 2009 von den Vereinten Nationen eingeführt. Er soll für die noch immer herrschende soziale Ungerechtigkeit auf der Welt sensibilisieren. Auch in Deutschland ist soziale Ungerechtigkeit ein viel diskutiertes Thema. Der Digitale Wandel spielt
PIRATEN Hessen fordern mehr soziale Gerechtigkeit durch die Einführung des BGE Read More »
Pressemitteilungen
„Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn der Stadt Darmstadt!“ Am Samstag, den 08.02., treffen wir uns um 14 Uhr am Justus Liebig Haus in Darmstadt. Der Magistrat dort plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit insgesamt 15 neuen Kameras. Wir PIRATEN als freiheitsliebende Partei sprechen uns klar dagegen aus und setzen uns für das Recht
Samstag, 08.02., Demo „Freiheit statt Angst“ Read More »
Allgemein, Termine
Das Land Hessen wird den größten Teil der Kosten von fast 400.000 Euro für die Installation einer ständigen Videoüberwachung auf dem zentralen Luisenplatz in Darmstadt tragen. Nach dem Willen des Darmstädter Magistrats sollen 15 ferngesteuerte Kameras mit Zoom und Schwenkfunktion rund um die Uhr den Platz überwachen und die Passanten aufzeichnen. Mit solchen Plänen ist
PIRATEN Hessen fordern den Stopp des Ausbaus von Videoüberwachung im öffentlichen Raum Read More »
Allgemein, Aus den Kreisen, Pressemitteilungen
Der WDR veröffentlichte vor einigen Tagen ein umstrittenes Satirevideo mit dem Titel „Meine Oma ist ’ne alte Umweltsau“ [1] und löschte es später wieder. [2] Anhand dessen kann man eine Menge Fragen diskutieren. War das gute oder schlechte Kunst? Sollte man solche Beiträge erstellen oder lieber nicht? War es eine gute Idee, das Video zu
Löschung eines Satirevideos (#Umweltsau oder so) Read More »
Allgemein
Nach Hackerangriffen auf die Stadt Frankfurt und die Justus-Liebig-Universität Gießen war die IT beider Einrichtungen für einige Tage offline. Etwas, das durchaus hätte verhindert werden können, sagt die Piratenpartei Hessen. Sie fordert höhere Investitionen in die IT von Kommunen und öffentlicher Einrichtungen. „Die Kommunen fahren mit minimalistischen IT-Budgets“, sagt Gregory Engels, Stadtverordneter der PIRATEN Offenbach.
PIRATEN fordern höhere Sicherheitsstandards der IT öffentlicher Einrichtungen Read More »
Pressemitteilungen
In vielen hessischen Gemeinden gibt es schon seit Längerem demokratisch gewählte Ausländerbeiräte (im Folgenden als ALB bezeichnet) und das ist gut so. Denn wir haben in Deutschland und in Hessen schon seit Langem Einwanderung und eine multikulturelle Gesellschaft. Lange wurden die Migranten nur als Gäste angesehen und daher in der Kommunalpolitik oft nicht adäquat berücksichtigt.
Hat Schwarz-Grün Interesse an demokratischer Teilhabe? Read More »
Allgemein
Im Juli 2019 reichte die Piratenpartei Hessen eine Verfassungsbeschwerde gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ ein.[1] Eine Schadsoftware, mit der die Polizei Daten auf mobilen Endgeräten oder PCs mitzeichnen kann. In Österreich plante die türkis-blaue Regierung Ähnliches im Rahmen ihres „Sicherheitspakets“. Vergangenen Mittwoch erklärte das österreichische Verfassungsgericht einen Großteil dieser Gesetzesmaßnahmen als verfassungswidrig – darunter auch den
Wenn ihr diesen Blog-Beitrag lest, wisst ihr vielleicht schon, dass ich nicht auf dem kürzesten Weg nach Neuland gekommen bin und manchmal holen mich die Irrungen der Anfänge unversehens wieder ein. So kam am Horizont wieder die „Abkürzungsflotte“ in Sicht und ich drehte eilig bei, denn insbesondere mit den Begriffen BPT und LPT verbinde ich
Vom Freibeuter zum Pirat Teil II – Der Kurs wird berechnet Read More »
AllgemeinDie Piratenpartei Hessen wählte auf ihrem zweiten Landesparteitag 2019 am 30. November in Bad Homburg einen neuen Landesvorstand. Der neue Landesvorstand setzt sich wie folgt zusammen: • 1. Vorsitzende: Martina Scharmann• 2. Vorsitzender: Pawel Borodan• Politischer Geschäftsführer: Matthias Pfützner• Generalsekretär: Carsten Baums• Schatzmeister: Michael Rath• Beisitzer*innen: Jutta Dietrich, Florian Gessner, Zoey Matthies, Volker Weidmann „Spätestens
Landesparteitag in Bad Homburg: PIRATEN Hessen wählen neuen Vorstand Read More »
Pressemitteilungen