Jeweils am 1. Montag des Monats um 20:00 Uhr treffen sich die hessischen PIRATEN zu einem virtuellen Stammtisch auf Jitsi zum Austausch. Freibeuter und Interessierte sind natürlich herzlich willkommen! Klickt einfach hier: Hessischer Piraten-Stammtisch Man kann den normalen Web-Browser verwenden, wobei Google Chrome der Vorzug zu geben ist. Oder man nutzt einen Jitsi-Player, den man als […]
Virtueller Piraten-Stammtisch Read More »
Allgemein, Termine
Die Piratenpartei Hessen hat durch eine Mitgliederbefragung (\“positionierendes virtuelles Meinungsbild\“ in der förmlichen Sprache der innerparteilichen Online-Basisdemokratie) eine Position zum Thema \“Impfen und Immunität\“ bezogen. Die PIRATEN \“befürworten eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung\“. Dies soll in \“Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO)\“ erfolgen. Wichtige Schritte dazu sollen mehr Aufklärung sowie eine erweiterte
Piratenpartei positioniert sich zum Thema Impfen Read More »
PressemitteilungenParteien, die noch nicht in Kreistagen vertreten sind, müssen gemäß Hessischem Kommunalwahlgesetz §11, Absatz 4 für die Zulassung zu Wahlen sog. Unterstützerunterschriften sammeln. Volt und die Piratenpartei Hessen wollen zur Kommunalwahl 2021 auch in Kommmunen antreten, in denen sie bisher noch nicht vertreten sind. Dort ist die Sammlung von Unterstützerunterschriften also zwingend erforderlich. Dieses Vorhaben
Kommunalwahl 2021 – Herabsetzung der Mindestanzahl von Unterstützerunterschriften Read More »
Pressemitteilungen
Für die PIRATEN Hessen steht in der kommenden Woche, am 12. oder 13. November 2020, der letzte Trilog zum geplanten EU-Gesetz \“zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte\“ im Fokus, da die Verhandlungen zwischen der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem EU-Parlament zu einem Abschluss kommen sollen. Berüchtigt ist dieses geplante EU-Gesetz, da es neben den vorgesehenen
Vor einigen Wochen hatten wir Euch zum Landesparteitag des Hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland am 31.10.2020 und zur Aufstellungsversammlung für die hessische Liste der Piraten zur Bundestagswahl 2021 am 01.11.2020 eingeladen. Dann fingen die Corona-Infektionen an zu steigen. Als Landesvorstand haben wir das mit Sorge beobachtet und getan, was Piraten machen, wenn sie kritische Entscheidungen
Der Frankfurter Flughafen ist Hessens größter Arbeitgeber, aber auch Luftverschmutzer. Aufgrund von Fluglärm und CO₂- und Feinstaub-Emissionen ist er seit Jahrzehnten umstritten. Die Corona-Krise zeigt, wie eine Welt mit weniger Luftfahrt aussehen könne. Es wird Zeit, über eine echte Klimaneutralität und damit generationengerechte Transformation der Branche und des ganzen Rhein-Main-Gebiets nachzudenken – das sind wir
Hessen braucht echte Klimaneutralität beim Luftverkehr Read More »
Piratengedanken
Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst, neue Sitzungsformen von kommunalen Parlamenten wie z.B. Videokonferenzen zuzulassen. Die Piratenpartei Hessen findet, dass das längst hätte passieren müssen und fordert, dass dringend nachgebessert wird. Die Digitalisierung muss endlich in der Kommunalpolitik
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat das Verfassungsgericht die Beschwerde an viele Bundes- und Landesbehörden weitergeleitet. Bis zum 30. September 2020 können sie nun Stellungnahmen dazu einreichen. „Die Einladung an Behörden und Parlamente, Stellungnahmen
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner Read More »
News, Pressemitteilungen
Am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet und wird damit nun 71 Jahre alt. Ein Grund für die Piratenpartei Hessen, an die Grundrechte zu erinnern. Sie stellt ihre Verteidigung und Weiterentwicklung in den Mittelpunkt und fordert die Einführung eines Feiertags am 23. Mai. Die PIRATEN sagen ganz klar: Das Grundgesetz ist der ultimative Gegenentwurf
PIRATEN Hessen zum Tag des Grundgesetzes Read More »
Pressemitteilungen
Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu sei ein zu großer Einfluss des türkischen Staates. Die Piratenpartei Hessen begrüßt diese Entscheidung, sieht den Spezialfall DITIB allerdings nur als Symptom eines allgemeinen Problems: Für die Durchführung bekenntnisgebundenen Religionsunterrichts an Schulen benötigt der Staat
Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert Read More »
Pressemitteilungen