Am Freitag, den 29.10.2021, von 20:00 – ca. 22:00 Uhr lädt die Piratenpartei Hessen im Bürgerhaus Kirdorf, Stedter Weg 40 in 61350 Bad Homburg zu einer Datenschutzschulung ein. PIRATEN, Freibeuter und Interessierte sind herzlich willkommen. Es gilt die 3G-Regel (= nachweislich geimpft, genesen oder getestet) plus Maskenpflicht (FFP2 oder medizinische Maske)! Der Eintritt ist kostenfrei. […]
29.10.21 Datenschutzschulung Read More »
Allgemein, Termine
Kürzlich ging es durch die Presse: Mittlerweile plant die Bundesregierung, auch Geheimdiensten die Installation von Trojanern zu erlauben, unter anderem um Messenger zu überwachen [1]. Die geplante Ermächtigung betrifft das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und die Verfassungsschutzämter der Länder. Überwachung und Trojaner sind auch das Thema dieses Beitrags.
Epidemie des Überwachungswahns Read More »
Allgemein
Am 17. Mai findet der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) statt – ein Aktionstag gegen die Diskriminierung von Menschen aus der queeren Community. Die Piratenpartei Hessen nutzt das Datum, um auf die immer noch herrschenden Missstände aufmerksam zu machen. Alle Menschen sollen unabhängig von sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität frei, ohne Diskriminierung
Piratenpartei Hessen für ein Ende der Diskriminierung queerer Menschen Read More »
Pressemitteilungen
Bad Homburg. Am 24. April fand in Bad Homburg die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Hessen für die kommende Bundestagswahl statt. Für die Piratenpartei wird deren aktueller Bundesvorsitzender, Sebastian Alscher, 43 Jahre, erneut an oberster Stelle auf der hessischen Landesliste stehen. Auf den Plätzen zwei und drei kandidieren Gregory Engels, zuletzt Stadtverordneter in Offenbach, und Pawel Borodan,
Bundesvorsitzender ist Spitzenkandidat für die Bundestagswahl – Piratenpartei Hessen Read More »
Bundestagswahl, Listenkandidaten, Pressemitteilungen
Die Piratenpartei kritisiert die vorschnelle Beschaffung der luca App bzw. des luca Systems durch die hessische Landesregierung scharf.[1] Die Vergabekriterien für die Beschaffung sind unklar, der Betreiber des luca Systems verhält sich bezüglich der Öffnung des Quellcodes großenteils intransparent und fehlerhaft.[2] Ferner wurden im luca System in den vergangenen Wochen Probleme verschiedener Natur gefunden.[3][4] Auch
Sehr geehrte Politikerinnen und Politiker, heute wenden wir uns an Sie als Mitglied des Deutschen Bundestages und einer demokratischen Partei. Dieses Schreiben geht gleichlautend an alle Abgeordneten von CDU, SPD, Bündnis90/DieGrünen, Die Linke und FDP aus Hessen. Wir machen aufmerksam auf die Zulassungsmodalitäten für nicht etablierte Parteien zur Bundestagswahl. Diese soll am 26.09.21 stattfinden, die
Bundestagswahl: Offener Brief an alle hessischen Politiker:innen im Bundestag Read More »
Allgemein
Vor einigen Wochen hatten wir Euch zum Landesparteitag des Hessischen Landesverbandes der Piratenpartei Deutschland am 31.10.2020 und zur Aufstellungsversammlung für die hessische Liste der Piraten zur Bundestagswahl 2021 am 01.11.2020 eingeladen. Dann fingen die Corona-Infektionen an zu steigen. Als Landesvorstand haben wir das mit Sorge beobachtet und getan, was Piraten machen, wenn sie kritische Entscheidungen
Anfang Juli 2019 hatten die Piratenpartei Hessen und zwei weitere Beschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen den sogenannten „Hessentrojaner“ der schwarz-grünen Landesregierung erhoben. Jetzt hat das Verfassungsgericht die Beschwerde an viele Bundes- und Landesbehörden weitergeleitet. Bis zum 30. September 2020 können sie nun Stellungnahmen dazu einreichen. „Die Einladung an Behörden und Parlamente, Stellungnahmen
Neuigkeiten bei Verfassungsbeschwerde gegen Hessentrojaner Read More »
News, Pressemitteilungen
Das Land Hessen arbeitet nicht mehr mit dem Religionsverband DITIB beim islamischen Religionsunterricht an staatlichen Schulen zusammen [1]. Anlass dazu sei ein zu großer Einfluss des türkischen Staates. Die Piratenpartei Hessen begrüßt diese Entscheidung, sieht den Spezialfall DITIB allerdings nur als Symptom eines allgemeinen Problems: Für die Durchführung bekenntnisgebundenen Religionsunterrichts an Schulen benötigt der Staat
Bekenntnisgebundener Religionsunterricht ist gescheitert Read More »
Pressemitteilungen
75 Jahre sind nun nach der gesamtdeutschen Kapitulation vergangen und damit auch seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. Der achte Mai wahrt als Gedenktag die Erinnerung an das nationalsozialistische Regime. Ein Grund für die PIRATEN Hessen, allen Kriegs- und NS-Opfern zu gedenken. Die Piratenpartei Hessen erinnert daran, dass die demokratische Grundordnung Deutschlands keine Selbstverständlichkeit ist.
