Am Donnerstag Abend präsentierten die PIRATEN Offenbach den überraschten Besuchern des Donnerstag-Marktes auf dem Goetheplatz eine dystopische Szene. Martialisch anmutende Wachleute trugen gruselig leuchtende Kameras an den Passanten vorbei, während per Megaphon der Überwachtungstag ausgerufen wurde. Ein scheinbar unbeteiligter Biertrinker wurde verhaftet, weil mittels Big Data ein Algorithmus ihn als „Gefährder“ eingestuft hatte.
Was zunächst anmutet wie „1984“ ist nach Überzeugung der Piratenpartei von der Wirklichkeit nur noch unwesentlich entfernt. Immer mehr öffentliche Plätze werden aus immer trivialeren Gründen videoüberwacht, Gesichts- und Verhaltenserkennung befinden sich in der Erprobungsphase. Unzählige Daten werden zusammengeführt und ausgewertet, die ursprünglich aufgrund anderer, eng begrenzter Zwecke erhoben wurden.
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Geht es nach den Wünschen der Innenminister in Bund und Ländern, ist hier aber noch lange nicht Schluss. „Big Data“, die vermeindliche Wunderwaffe – nicht nur in der Verbrechensbekämpfung – soll Einzug halten. Verhaftungen als „Gefährder“, also ohne eine Straftat konkret geplant oder begangen zu haben, soll Teil der Maßnahmen werden .
Wohin dies führen kann, konnten wir in der deutschen Geschichte leider schon häufiger erleben und ist derzeit in leider viel zu vielen Staaten zu beobachten, die in totalitäre Systeme zurück fallen.
Am Donnerstag informierten die Piraten das überwiegend interessierte Publikum und diskutierten mit den Menschen auch über die Gefahren des Staatstrojaners, einem außer Kontrolle geratenen Verfassungsschutz und die Folgen von Überwachung für die Demokratie und unsere Gesellschaft.
Die Piratenpartei fordert eine Evaluierung aller Überwachungsgesetze und eine Abschaffung der Verfassungsschutzbehörden. Hierfür tritt sie zur Landtagswahl am 28.10.2018 an.
Bilder: Annette Schaper-Herget
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