digitales Zeitalter – PIRATEN Hessen

Das 21. Jahrhundert wurde vertagt – PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle

Am 15. Mai trat eine Kommunalverfassungsnovelle in Kraft [1], die der hessische Städtetag selbst als weitreichend bezeichnet. Dabei wurde aber die Chance verpasst, neue Sitzungsformen von kommunalen Parlamenten wie z.B. Videokonferenzen zuzulassen. Die Piratenpartei Hessen findet, dass das längst hätte passieren müssen und fordert, dass dringend nachgebessert wird. Die Digitalisierung muss endlich in der Kommunalpolitik […]

Das 21. Jahrhundert wurde vertagt – PIRATEN Hessen kritisieren Kommunalverfassungsnovelle Read More »

Pressemitteilungen

Samstag, 08.02., Demo „Freiheit statt Angst“

„Freiheit statt Angst – Stoppt den Überwachungswahn der Stadt Darmstadt!“ Am Samstag, den 08.02., treffen wir uns um 14 Uhr am Justus Liebig Haus in Darmstadt. Der Magistrat dort plant eine Videoüberwachung des Luisenplatzes mit insgesamt 15 neuen Kameras. Wir PIRATEN als freiheitsliebende Partei sprechen uns klar dagegen aus und setzen uns für das Recht

Samstag, 08.02., Demo „Freiheit statt Angst“ Read More »

Allgemein, Termine

PIRATEN Hessen fordern den Stopp des Ausbaus von Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Das Land Hessen wird den größten Teil der Kosten von fast 400.000 Euro für die Installation einer ständigen Videoüberwachung auf dem zentralen Luisenplatz in Darmstadt tragen. Nach dem Willen des Darmstädter Magistrats sollen 15 ferngesteuerte Kameras mit Zoom und Schwenkfunktion rund um die Uhr den Platz überwachen und die Passanten aufzeichnen. Mit solchen Plänen ist

PIRATEN Hessen fordern den Stopp des Ausbaus von Videoüberwachung im öffentlichen Raum Read More »

Allgemein, Aus den Kreisen, Pressemitteilungen