Christian Hufgard

PIRATEN zum Hessischen Nachhaltigkeitstag: Kohleausstieg jetzt!

Mit Unverständnis reagiert die Piratenpartei auf den auch zum Hessischen Nachhaltigkeitstag immer noch nicht voran gebrachten Kohleausstieg und ruft zum 8. September 2018 zum Aktionstag \“Rise for Climate\“ um 11:00 Uhr an der Alten Oper in Frankfurt auf. Dr. Aljoscha Kreß, Listenkandidat und energiepolitischer Sprecher der Landesliste, findet dazu deutliche Worte: \“Es ist schön, dass […]

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Allgemein, Pressemitteilungen

Europaweiter Aktionstag gegen erneuten Anlauf für ein Internetzensurgesetz

Am Wochenende finden europaweit Aktionen gegen das EU-Internetzensurgesetz statt. Diese sollen nach dem Willen des Rechtsausschusses des Europaparlaments und des Berichterstatters Axel Voss (CDU) Uploadfilter und ein EU-weites Leistungsschutzrecht für Presseverleger einführen. Mit knapper Mehrheit hat das Europaparlament im Juli entschieden, noch Änderungen zuzulassen. Nur in dieser Abstimmung über Änderungsanträge, die voraussichtlich am 10.-13. September

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Aktuelles, Allgemein, Pressemitteilungen

Entwurf des hessischen Informationsfreiheitsgesetzes – eine Kritik

Das Auslaufen der Übergangsfrist der EU-Verordnung 2016/679, besser bekannt als DSGVO, und der EU-Richtline 2016/680, JI-Richtlinie, zwingen auch den hessischen Gesetzgeber zum Handeln. An sich eine hervorragende Gelegenheit das in die Jahre gekommene Hessische Datenschutzgesetz (HDSG) ins 21. Jahrhundert zu bringen und Hessen wieder zum Vorreiter in Richtung Datenschutz zu machen – man beachte den

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Allgemein

GroKo soll kommen – PIRATEN fordern mehr Bürgerrechte und Sicherheit für IT-Systeme

Nachdem nun auch die SPD-Basis den Weg frei gemacht hat für die GroKo, fordert die Hessische Piratenpartei dazu auf, sich für mehr Bürgerrechte einzusetzen, und Sicherheit in der Digitalen Revolution zu stärken, anstatt beide zu gefährden. »Insbesondere im Bereich der Inneren Sicherheit eröffnet sich ein Kabinett des Schreckens.«, erklärt Jürgen Erkmann, Datenschutzexperte und einer der

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Allgemein, Pressemitteilungen

Piraten nehmen Kurs auf den Landtag / Kandidierenden Liste gewählt / Programm verabschiedet

Auf ihrem Landesparteitag in Wabern-Harle haben die PIRATEN am 17. und 18. Februar 2018 Kurs auf die Landtagswahlen im Herbst gesetzt. Neben dem Beschluss eines gut 15-seitigen Wahlprogramms haben sie auch ihre Kandidierenden Liste aufgestellt. Angeführt wird diese von dem Datenschützer Jürgen Erkmann aus Frankfurt, Robin Geddert aus Vellmar und Michael Behrendt aus Korbach. Insgesamt

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