Mandatsträger in Hessen – Teil 1: Offenbacher Stadtverordnetenversammlung

Zwar sind wir nicht im Landtag, aber wir sind fleißig! In ganz Hessen sitzen Piraten in den Kommunalparlamenten. Wir wollen euch unsere Mandatsträger und ihre Arbeit vorstellen.

Heute: Teil 1 – Offenbach, geschrieben von unserer Mandatsträgerin Annette Schaper-Herget.

Im Jahr 2020 und 2021 haben wir uns in Offenbach in drei Wahlkämpfe reingehängt: Kommunalwahlen zur Stadtverordnetenversammlung und zum Ausländerbeirat Offenbach Stadt sowie zum Kreistag Offenbach Kreis. Das war nicht einfach. Auch in Zeiten der Pandemie ist Präsenz bei Aufstellungsversammlungen gesetzlich vorgeschrieben. Wir haben zwei Mal im Freien getagt mit Abständen, Kontaktzetteln, Lautsprecherverstärkung, Partyzelten als Sonnenschutz und mit der Hilfe von lieben Piraten, die Versammlungsämter übernommen haben (Danke an Volker und Herbert). Einen Beamer und eine Leinwand hatten wir nicht, dafür aber Zäune, an denen wir Schilder mit Wäscheklammern befestigten. Wen wir alles aufgestellt haben, könnt ihr hier nachlesen.

Im Wahlkampf haben sich viele von uns engagiert, hängten hunderte Plakate auf- und ab, verteilten tausende Flyer. Einige von uns standen Woche für Woche an Infoständen (unter Pandemiebedingungen), diskutierten Inhaltliches – und leisteten etliches mehr! Viele liebe Offenbacher Piraten haben sich abgerackert. Danke!

Wir hatten Erfolg: Zwei von uns wurden in die Stadtverordnetenversammlung gewählt, vier in den Ausländerbeirat. Wir sind unseres Wissens die einzige Partei bundesweit, die einen gemeinsamen Wahlkampf für die Stadtverordnetenversammlung und den Ausländerbeirat durchgeführt hatte.

Im Folgenden stellen wir unsere Mandatsträger in der Stadtverordnetenversammlung vor. In einem späteren Blogbeitrag wollen wir euch dann unsere Mitglieder im Ausländerbeirat vorstellen.

Gewählt wurden Helge Herget und Dr. Annette Schaper-Herget, die beide miteinander verheiratet sind. Folgende Links führen zu ihren Wahlkampfprofilen, von dort aus gelangt Ihr zu weiteren Links und Videos: Helge und Annette.

Dass man wie früher mit zwei Leuten eine Fraktion bilden konnte, ist nicht mehr möglich. Jetzt muss die Zusammenstellung aus mindestens drei von einer Liste oder vier von einer Kombination mehrerer Listen bestehen. Wir hatten Glück: Wir haben eine Kollegin und einen Kollegen gesucht und gefunden, mit denen wir eine Fraktion bildeten, die „Fraktion Offenbach für alle“ (Ofa). Die Ofa besteht aus Julia Endres, die auf der Liste der PARTEI kandidierte, Maximilian Winter vom Jungen Offenbach sowie Helge und Annette. Auf der Webseite unserer Fraktion berichten wir regelmäßig. Dort finden sich Berichte über alle unsere bisherigen Stadtverordnetensitzungen, alle Anträge, Anfragen, Pressemitteilungen sowie ein Blog.

Mit Elan haben wir uns in unsere neue Aufgabe gestürzt. Es hat geholfen, dass wir beide nach jahrzehntelanger Berufstätigkeit vor kurzem in Rente gegangen sind und deshalb viel Zeit aufbringen können.

Kommunalpolitik befasst sich mit anderen Themen als Bundespolitik. Es geht um Stadtentwicklung, Bebauungspläne, Schulen, Renaturierung, Kultur, Posten und Ausschüsse, Finanzen und vieles mehr. Oftmals klingen einige der Themen unpolitisch, aber dann wird ganz schnell klar, wie wichtig es ist, Piratenpolitik einzubringen. Wir stellten fest, dass es an Transparenz, Mitbestimmung und Digitalisierung mangelt. Piratenkernthemen. Die bringt sonst niemand ein. Offenbach ist arm und die Stadtverwaltung unterbesetzt, daher können nicht alle Beschlüsse umgesetzt werden, wie in der letzten Sitzung im Januar 2022 aufgrund eines Antrags von uns berichtet wurde. Priorisierungen werden offenbar durch die Verwaltung festgelegt, ohne Transparenz und ohne Beteiligung der Stadtverordneten, die eigentlich die Aufgabe haben, die Leitlinien der Politik zu bestimmen und die Verwaltung zu steuern. Wir sehen es als unsere Aufgabe der nächsten Jahre, diese Demokratiesimulation wieder in eine echte Demokratie zu überführen.

Offenbachs Regierungskoalition ist zusammengesetzt aus SPD, Grünen und FDP. Mit ihren 37 von 71 Stimmen können sie durchregieren. Dort herrscht strammste Disziplin, Koalitionszwang sowieso. Hier kommt ihr zur Sitzverteilung. Als wir frisch gewählt waren, erreichten uns einige Anfragen, ob wir nicht als Hospitanten in eine größere Fraktion eintreten wollten. Solche Konstellation hätte uns für die nächsten fünf Jahre unsichtbar gemacht. Niemand wäre mehr in der Position gewesen, unsere Piratenthemen zu vertreten. Wir erhielten auch Anfragen anderer Wählerlisten, zusammen eine Fraktion zu bilden. Selbst haben wir aber bei Max und Jule angefragt, und so konnten wir unsere Ofa-Fraktion gründen.

Kaum war bekannt, dass wir eine Fraktion waren, meldeten sich andere Fraktionen, um Abstimmungsverhalten bei der Postenvergabe abzusprechen, insbesondere zu Aufsichtsräten. Wir haben seitdem viel darüber gelernt, wie hinter den Kulissen geschachert wird. Darüber hinaus wurden allerlei Forderungen von vielen Seiten an uns herangetragen. Tatsächlich sind wir aber in unseren Entscheidungen und Handlungen unabhängig und nicht weisungsgebunden. Verpflichtet sind wir allein unserem Gewissen und dem Wohl der Stadt.

Wir sind uns sicher mit starker piratiger Politik für Offenbach wichtige Schwerpunkte zu setzen
und so viel Gutes bewirken zu können.

Natürlich begrüßen wir mit großer Offenheit Ideen, Beratung und Zusammenarbeit. Tatsächlich wurden schon viele Antragsideen von außen eingebracht, sowohl von Piraten als auch von der Die PARTEI, der Liste \“Junges Offenbach\“, von NGOs, Initiativen und von Bürgern und Bürgerinnen. Mehrfach haben wir mit ihnen kleine Ad-hoc-Arbeitsgruppen gebildet, um Ideen zu Anträgen auszuarbeiten. Wir sind daher dankbar, wenn weitere Ideen und Angebote zur Zusammenarbeit an uns herangetragen werden.

Einen ausführlicheren Bericht über unsere bisherige Arbeit haben wir auf die Seite der OF-Piraten gestellt: https://www.piraten-offenbach.de/2021/12/11/transparenz-stvv-2021/.